7   Politische Rahmenbedingungen – Öffentliche
     Förderung

Gemeint sind hier die politischen Rahmenbedingungen und Stimmungen für die Weiterentwicklung des Online-Marktes sowie die Förderprogramme und Fördermittel, die speziell für diese Zielsetzung aufgelegt und zur Verfügung gestellt werden.
Die Politik äußert sich in den offiziellen Stellungnahmen ausschließlich positiv zu den arbeitsmarktpolitischen Möglichkeiten, die mit dem Wachsen des Online-Marktes verbunden sind. Hier werden ausnahmslos die größten Chancen gesehen, die gegenwärtige Strukturkrise am Arbeitsmarkt zu überwinden. Erfolgreiche Teilnahme am globalen Wettbewerb wird zur Existenzbedingung der einzelnen Volkswirtschaften und dementsprechend bereitwillig werden Studien finanziert, Förderprogramme verabschiedet, öffentliche Gelder in Aus- und Fortbildung investiert und direkt für Forschung und Produktion für und von Multimediaprodukten ausgegeben. Oft werden diese Zahlungen verbunden mit Programmen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), deren Gefährdung durch die Konzentrationsprozesse und die Globalisierung der Märkte die Politik durchaus erkannt hat.
Auch die Gesetzgebung dient diesen Zielen; es herrscht in allen westeuropäischen und nordamerikanischen Staaten ein ausgesprochen industriefreundliches Klima, was sich besonders in aktuellen Ausprägungen des Wettbewerbsrechts und des Urheberrechts bemerkbar macht. Dabei werden die Interessen der Verbraucher und Nutzer sowie auch der Beschäftigten häufig erst in zweiter Linie berücksichtigt.
Begründet werden die Forderungen nach öffentlicher Unterstützung auch durch den hohen Entwicklungsaufwand auf dem Multimediamarkt: Der Computermarkt hat noch nicht den Reifegrad, bei dem nur noch marginale Fortschritte auftreten. Deshalb ist weitere kontinuierliche Förderung geboten.
Diese wird von der Industrie gern akzeptiert. Ansonsten aber wird staatliche Zurückhaltung gefordert; so der Bertelsmann-Vorstandssprecher Middelhoff: "Die Selbstkontrolle der Wirtschaft und die Eigenverantwortung der Mediennutzer müssen hingegen stärker berücksichtigt werden ...".

Aus dieser Sicht wird die positive wirtschaftliche Entwicklung Neuseelands hauptsächlich auf folgende Faktoren zurückgeführt (deren ähnliches Wirken man auch für Deutschland fordert):

Eine der wenigen grundsätzlich kritischen Stimmen setzt auf andere politische Ziele beim Aufbau der Informationsgesellschaft:

Es wird bestritten, daß die Marktkräfte zur Selbststeuerung in der Lage seien: "Ohne entsprechende Regeln neigen Märkte letztlich zur Selbstzerstörung. Die Konzentrationsprozesse und Allianzbildungen zwischen Telekommunikationsunternehmen, Informationstechnologieproduzenten und Medienkonzernen im Kampf um den Multimediamarkt belegen dies nachdrücklich."
Ausdrücklich gefordert werden daher strikte Wettbewerbsregeln, soziale Mindeststandards, eine Konzentrationskontrolle bei den Medien sowie die Garantie lebenslangen Lernens an öffentlich finanzierten Einrichtungen.
Einzelne Punkte aus diesem Forschungskatalog haben Eingang in staatliche Förderprogramme gefunden, allerdings an untergeordneter Stelle und ausdrücklich mit dem Ziel der Wachstumsförderung. Eine weitere kritische Stimme bemerkt dazu: "Die Diskussion um Informationsgesellschaft krankt daran, daß sie zu technizistisch geführt wird. In kindlicher Euphorie wird über Datenautobahnen und Multimedia fabuliert und hat man sich die wesentlichen Begriffe erst einmal angeeignet, spaltet sich die Gesellschaft in solche, die das neue Spielzeug gut finden und solche, die es blöd finden."
Eine sicherlich überzogene Position, die aber doch ein Körnchen Wahrheit enthält: Welcher aktiv an der Diskussion beteiligte Politiker nutzt für seine eigene Arbeit routinemäßig die Medien und Techniken, über die debattiert wird?

 

7.1   Förderprogramme und Fördereinrichtungen in Deutschland

In Deutschland gibt es eine Vielzahl von Förderinitiativen und Förderprogramme im Bereich Multimedia, die wegen der föderalen Struktur der Bundesrepublik und der verteilten Zuständigkeiten auf mehrere Ministerien sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene nur schwer durchschaubar ist (Für den Bereich Bibliotheken/Fachinformation gibt der Informationsdienst "Digitale Bibliothek" des Deutschen Bibliotheksinstituts einen ersten Überblick << http://www.dbi-berlin.de/vdbhome/vdbho1.htm >>.)
Hier sind auf Bundesebene besonders das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Bildung und Forschung tätig; die Förderinstrumente sind Initiativen, Programme sowie Gesetze.
Bei den Förderprogrammen ist besonders das GLOBAL-INFO zu nennen (Globale Elektronische und Multimediale Informationssysteme für Naturwissenschaften und Technik).

Es wird in 2 Phasen durchgeführt (1998-2000 und 2001-2003), auf den ersten Förderzeitraum konzentrieren sich Vorprojekte zu den Themen:

Zur Zeit laufen insgesamt 29 solcher Vorhaben; Ergebnisse sind noch nicht bekannt.
"Im Rahmen des Programms "Elektronisches Publizieren und multimediale Information der Fachverlage als Komplementärprodukte zu Printmedien" wird die Weiterentwicklung des wissenschaftlich-technischen Buches zur multimedialen Wissenspräsentation gefördert.
Im Modellprojekt "Der elektronische Verlag" wurde eine medienbruchfreie elektronische Publikationskette vom Autor wissenschaftlicher Literatur über Gutachter und Verlag bis hin zum Leser exemplarisch realisiert und erprobt. In weiteren Vorhaben zur multimedialen Wissenspräsentation sollen Wege aufgezeigt werden, wie das wissenschaftlich-technische Buch durch neue Formen einen inhaltlich-technischen Mehrwert erhält." (siehe "Digitale Bibliothek" des DBI). Unter diesen Projekten finden sich z.B.: "

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat zum Thema "Digitale Bibliothek" über ihr Bibliotheksreferat folgende Schwerpunktprogramme aufgelegt:

Die Länder schließlich fördern in erster Linie anwendungsbezogene Entwicklungen von Netzen und Multimedianwendungen bei privaten und öffentlichen Trägern, wobei in mehreren Programmen ausdrücklich und an prominenter Stelle der Anschluß Öffentlicher Bibliotheken an das Internet genannt wird. Umfassende Programme dieser Art haben die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.
Trotz dieser Vielzahl von Fördermaßnahmen ist der erhoffte Erfolg – abgesehen von einzelnen Projekten und Programmen – insgesamt ausgeblieben.
In einer grundsätzlichen Kritik äußert der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss (Arbeitskreis "Zukunft der Fachinformation") die Auffassung, Deutschland sei etwa seit 1996 "international gegenüber Ländern wie USA, Kanada, Australien, aber auch Finnland ... zurückgefallen." (http://www.tauss.de/bn/fachinformation-eckwerte.html)

Er führt dies zurück: "

In der Folge werden Grundsätze für eine neue Fachinformationspolitik formuliert, in denen ein "dringender Handlungs- und Gestaltungsbedarf des Staates" gesehen wird.
Die Bundesregierung hat am 22.9.99 ein Aktionsprogramm zur Förderung neuer Informationstechnologien beschlossen, das insgesamt 3 Mrd DM umfaßt und u.a. dazu führen soll, daß in fünf Jahren 40% der Bevölkerung Zugang zum Internet haben. Weiterhin soll die Zahl der Ausbildungsplätze im Bereich Multimedia verdreifacht werden und der Ausbau digitaler Bibliotheken gefördert werden. Ob in dieses Programm bereits die Position des Arbeitskreises "Zukunft der Fachinformation" eingeflossen ist, läßt sich z.Z. noch nicht beurteilen.
(WEBWELT online, 23.9.99; http://www.welt.de/daten/1999/09/23/0923np139493.htx).

 

7.2   Förderpolitik der EU

Die Informationsgesellschaft und ihre Folgen, Chancen und Risiken stehen auch im Mittelpunkt der EU-Wirtschafts-, Sozial- und Forschungspolitik.
1994 wurde der "Bangemann-Report" (Europe and the global information society) vorgelegt. Er bildete die Basis für eine Reihe von Aktionen und Fördermaßnahmen. Dazu gehören die Reformvorhaben zur Liberalisierung der Telekommunikation (1998), das vierte Rahmenprogramm für Forschung und Technologie, das drei spezielle Programme für Information und Kommunikation enthält.
Die G-7 Gipfel in Brüssel 1995 und in Südafrika 1996 dienten dazu, die politische Aufmerksamkeit für diese Themen zu verstärken.

Die derzeit verfolgten Ziele lassen sich in 4 Bereiche zusammenfassen:

  1. Verbesserung der Ausgangsbedingungen in Handel und Industrie durch Liberalisierung der Telekommunikation, Erhöhung der Markttransparenz, Einsatz neuer Technologien.
  2. Investitionen in die Zukunft
    Die Investitionen in Wissenschaft und Bildung sollen erheblich verstärkt werden.
  3. Der Mensch im Mittelpunkt
    Die Bürger sollen Zugang zu einer großen Vielfalt von Informationen erhalten. Die Mittel des Strukturfonds und die Programme zur Förderung der Informationsgesellschaft sollen enger zusammengeführt werden, um auch die entstehenden sozialen Fragen, die Probleme des Verbraucherschutzes zu lösen und die Qualität öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern.
  4. Antworten auf die globale Herausforderung
    Die Informationsgesellschaft ist global und erfordert deshalb intensive Zusammenarbeit mit den Nachbarn und Integration der Dritten Welt.

Die Kommission hat, um diesen Zielen näher zu kommen, folgende Dokumente veröffentlicht: "

  • The implications of Information Society on European Union Policies – preparing the next steps
  • Living and working in the Information Society: People first
  • Standardisation in the Information Society
  • Regulatory Transparancy in the Internet Market for Information Society Services."

Alle Anregungen, Förderprogramme und Empfehlungen wirkten nicht direkt auf die einzelnen Länder sondern müssen in nationales Recht oder nationale Aktionen umgesetzt werden. Der Schnelligkeit der Entwicklungen in der Informationsgesellschaft steht also eine gewisse, durch Strukturen bedingte Trägheit gegenüber, die z.B. im Bibliotheksbereich dazu geführt hat, daß die Ergebnisse EU-geförderter Projekte erst dann vorlagen, als die geförderte Technik bereits veraltet war.

Die neueste Veröffentlichung der EU-Kommission zum Thema ist ungeachtet der vorab formulierten Probleme und der Umsetzungsschwierigkeiten uneingeschränkt positiv und malt die Chancen der Informationsgesellschaft in den hellsten Farben.
Sie räumt zwar Nachholbedarf der europäischen Staaten gegenüber den USA ein, sieht aber gute Möglichkeiten aufzuholen, wenn eine entsprechende Politik konsequent verfolgt wird. Ihre wichtigesten Empfehlungen lauten (hier werden die Punkte aus dem vorab zitierten Papier übernommen und konkretisiert): "

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU
  • Schaffung eines stabilen wirtschaftspolitischen Rahmens
  • die Informationsgesellschaft mit Hilfe des Öffentlichen Sektors durch beispielhaftes Vorgehen realisieren
  • das Potential der Technologien der Informationsgesellschaft optimal nutzen
  • den Zugang zu den für berufliche Zwecke erforderlichen Instrumente sicherstellen
  • in die Beschäftigungsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit der Menschen investieren."

Dem Bibliothekswesen hat die hier dargestellte Politik attraktive, mit relativ hohen Summen und hohem politischen Prestige ausgestattete Förderprogramme eingebracht, die von 1990-1994 und von 1994 bis 1998 liefen. Ab 1999 gibt es keine spezielle Bibliotheksförderung mehr; Probleme aus diesem Bereich lassen sich aber weiterhin durch Projekte im fünften Rahmenprogramm lösen, das auch zumindest in Teilen das Bibliothekswesen abdeckt.
Schwerpunkte der bisherigen Programme waren

  • Verbesserung des Zugangs zu Bibliotheksdienstleistungen in der gesamten EU
  • Ausgleich geographisch bedingter Unterschiede
  • Beschleunigung des Einsatzes neuer Technologien
  • Entwicklung von Standards und Harmonisierung der nationalen Bibliothekspolitik in den einzelnen Mitgliedsstaaten.

Nach Erfahrung der Verfasser bestand der eigentliche Wert einiger Projekte nicht nur in ihren Ergebnissen, sondern im Erlernen und Erfahren der europäischen Kooperation in konkreten Arbeitsvorhaben, im Austausch von Informationen, im Praktizieren einer oft englisch geprägten Projektarbeit (die sich von der deutschen stark unterscheidet).
Förderprogramme ähnlicher Art sind in Großbritannien, den Niederlanden und Skandinavien aufgelegt worden. In Deutschland existieren die bereits zu Beginn des Kapitels geschilderten Programme und Maßnahmenkataloge. Ähnliche Aktivitäten für das Verlagswesen und den Buchhandel sind außer dem Projekt "New Book Economy" hier nicht bekannt.
Vom europäischen Parlament schließlich stammt ein sehr beachtenswerter umfassender und entschiedener politischer Report zur "Rolle der Bibliotheken in der modernen Welt", verabschiedet im Oktober 1998. Er betont die Rolle der Bibliotheken als Garanten für freien und ungehinderten Zugang zu Informationen und damit zur Sicherung einer demokratischen Gesellschaft. Er führt an, daß diese Rolle beim Übergang in die Informationsgesellschaft noch bedeutender wird und nennt eine Vielzahl von Aufgaben, die in diesem Zusammenhang von Bibliotheken erfüllt werden müssen und erfüllt werden können, wenn sie europaweit in den entsprechenden technischen und organisatorischen Stand gesetzt und politisch angemessen gewürdigt werden.
Die Kommission hat diesen Report inzwischen zur Kenntnis genommen und sich dafür ausgesprochen, die Rolle der Bibliotheken besonders im Kapitel "Nutzerfreundlichkeit" des 5. Rahmenprogramms zu beachten.

 
7.3   Förderpolitik der USA

Die USA sind auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnik weltweit führend. Diese Tatsache wird häufig damit begründet, daß man hier die Entwicklung den Marktkräften überlassen habe und der Staat in diese Prozesse nicht eingreife. Dabei wird übersehen, daß diese Führungsrolle nicht vorgegeben war. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, war auch Großbritannien bei der Computerentwicklung noch ein ernstzunehmender Konkurrent. Durch massive staatliche Investitionen in Forschung, Entwicklung, Ausbildung und Infrastruktur verschaffte sich die amerikanische Industrie Vorsprung und Wettbewerbsvorteile. "Subsequent US-success in computing is based on the fertility of the nation’s innovation system, which effectively combines the efforts of industry, universities, and government".
Die staatlichen Ausgaben für diese Zwecke wiesen dabei erstaunliche Zuwachsraten auf: 1960 betrugen sie 10 Mio Dollar, 1995 1 Mrd Dollar. Nur am Rande wird bemerkt, daß ein großer Teil dieser Mittel zunächst in die Rüstung und Raumfahrt ging, bevor Ergebnisse auch dem Gesundheitswesen, der Industrie und den Öffentlichen Dienstleistungen zugute kamen. Als Förderinstitutionen werden tätig:

  • Defence Advanced Research Projects Agency
  • National Science Foundation
  • NASA
  • Departement of Health and Human Services

Neben der Finanzierung von Forschungsprogrammen und der Gerätebeschaffung unterstützt die Regierung auch die praktische Ausbildung von Studenten durch Stipendien und die Beteiligung an Regierungsprojekten. Anders als die anwendungsbezogene Industrieforschung dient die Universitätsforschung der Verbreitung von Informationen und Erkenntnissen. "Because of the broad applicability of the results of fundamental research it is difficult – if not impossible – for a company to capture all the economic returns from it‘s research investments – and to prevent their competitors from doing so."
Es kann deshalb bei nicht genügendem staatlichen Engagement zu Defiziten in der Grundlagenforschung kommen. Genau diese beklagt in seinem neuesten Bericht das "President’s Information Technology Advisory Committee (National Office for Computing, Information and Communication).Innovative Ansätze finden nach Ansicht dieses Gremiums zu geringe Beachtung. Es wird deshalb vorgeschlagen für den Haushalt des Jahres 2000 insgesamt 78 Mrd Dollar (davon 39 Mrd für zivile Zwecke) für Forschung und Entwicklung auszugeben. Darin enthalten sind mindestens 2 Mrd Dollar für IT-Vorhaben. Innerhalb dieser Summe hat die Softwareforschung die höchste Priorität. Die Mittel dafür sollen bis zum Jahr 2004 auf 540 Mio Dollar steigen. Bis zu 300 Mio Dollar sollen in Forschungen zum Ausbau der Netze investiert werden. Die Ausstattung mit Hochleistungscomputern wird spürbar verbessert.
Dabei werden nicht nur Gelder für rein technische Entwicklungen aufgewendet. "Die komplexen Strukturen der Auswirkungen neuer Technologien auf die Gesellschaft sind weitgehend "unbekannt".Vorausschauende Planungen für Aus- und Fortbildung werden dadurch erschwert.
100 Mio Dollar sollen deshalb für die Ausweitung von IT-Kompetenz bei sozialen Randgruppen, aber auch allgemein in der Gesellschaft ausgegeben werden. Hinzu kommt die Erhebung von sozio-ökonomischen Daten mit IT-Relevanz.
Die Vorschläge des Komitees sind inzwischen in den Haushalt 2000 der US-Bundesregierung übernommen worden und stehen für 2 Programme zur Verfügung:

  • High Performance Computing and Communication
  • Information Technology for the 21st Century.

Die bisherigen Förderprogramme und die Ankündigung der letztgenannten haben sich bereits auf die Produktivität des e-commerce in den USA sehr positiv ausgewirkt. Erhebliche Fortschritte wurden auf folgenden Gebieten erzielt:

  • elektronische Marktplätze
  • Wissensmanagement
  • Ausbeute von Daten für die Marktforschung
  • technikunterstütztes Lernen
  • Simulation, Modellanalysen
  • verbraucherabhängige Werbung.

Enorme Anstrengungen werden zusätzlich zu den Forschungsaufgaben unternommen, um die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen den Info-Reichen und den Info-Armen zu schließen. Dabei engagiert sich nicht nur die Regierung, besonders private Initiativen (wie Community Center’s Network) und große Firmen wie Microsoft, AOL, AT&T, Cisco, HP stiften Soft- und Hardware (natürlich nicht uneigennützig, denn je beser die Ausbildung der Nutzer und je früher die Gewöhnung an eine Marke, desto höher sind die späteren Umsätze). Die Gates Foundation z.B. hat es sich zum Ziel gemacht, alle Öffentlichen Bibliotheken in den USA ans Internet anzuschließen. Andere Firmen engagieren sich besonders in der Ausbildung, um dem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften abzuhelfen. Alle wissen dabei: der Markt allein wird dieses Problem nicht lösen. (Spiegel online vom 20.9.99)

Seitenanfang
Inhaltsverzeichnis
nächstes Kapitel