Die Rechtskommission des EDBI befaßt sich mit allen in der Bibliothekspraxis auftretenden Rechtsproblemen mit Ausnahme des personalrechtlichen Bereichs, der von der Kommission für Rechtsfragen des Vereins Deutscher Bibliothekare (VDB) wahrgenommen wird. Neben der Beantwortung von Einzelanfragen aus den Bibliotheken nimmt die Rechtskommission des EDBI die Beratung anderer EDBI-Kommissionen und der Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheksverbände (BDB) in bibliotheksrechtlichen Fachfragen wahr. Außerdem beobachtet sie die deutsche und internationale Entwicklung in der für Bibliotheken relevanten Gesetzgebung und Rechtsprechung und vertritt die Belange der Bibliotheken bei Anhörungen der Bundesregierung zu Gesetzesnovellen, insbesondere auf dem Gebiet der Harmonisierung des Urheberrechts in der Europäischen Union.

Geschichte

Als Mitte der 70er Jahre die bis dahin ausschließlich vom Verein Deutscher Bibliothekare (VDB) getragene Kommissionsarbeit auf die "Arbeitsstelle für das Bibliothekswesen" des Deutschen Bibliotheksverbandes - einer Vorgängereinrichtung des DBI - übertragen wurde, teilte sich die damalige Kommission für Rechtsfragen in zwei Gremien: die für personalrechtliche Fragen zuständige VDB-Kommission für Rechtsfragen und die für den institutionellen Bereich verantwortliche DBI-Rechtskommission. Diese Arbeitsteilung wurde bis heute beibehalten, wobei die teilweise Personalunion der Mitglieder beider Gremien engen Kontakt und Abstimmung gewährleistet. Personelle und fachliche Verbindungen mit der Arbeitsgemeinschaft für juristisches Bibliotheks- und Dokumentationswesen konnten während der zwanzigjährigen kontinuierlichen Tätigkeit der Rechtskommission den bibliotheksjuristischen Sachverstand, die aktuellen Informationen und den umfassenden Überblick über neue Entwicklungen im Bereich des gesamten Bibliotheksrechts bündeln.

Arbeitsweise

Die Kommission formuliert auf ihrer konstituierenden Sitzung den Rahmen ihres Arbeitsprogramms für die bevorstehende Amtsperiode. In ihren jährlich zwei Sitzungen behandelt sie die vorgesehenen bzw. neu hinzugekommenen Themenkomplexe; dabei greift sie eingegangene Anfragen aus den Bibliotheken auf und diskutiert die abzugebende Stellungnahme. Einzelthemen, die in knapper Form erschöpfende beantwortet werden können, werden von einzelnen Kommissionsmitgliedern bearbeitet; nicht selten erweist es sich jedoch als erforderlich, eine Fragestellung gründlicher zu untersuchen und in einem Kurzgutachten umfassender zu erörtern. In diesen Fällen übernimmt ein Kommissionsmitglied die Untersuchung bis zur nächsten Sitzung, auf der die Ergebnisse dann gemeinsam diskutiert und verabschiedet werden. Die Gutachten und Stellungnahmen der Rechtskommission werden vom EDBI als Einzelpublikationen oder als Beiträge im Bibliotheksdienst veröffentlicht. Über die Ergebnisse ihrer Sitzungen sowie ihrer Tätigkeit im jeweils zurückliegenden Jahr berichtet die Rechtskommission regelmäßig im Bibliotheksdienst sowie auf öffentlichen Veranstaltungen im Rahmen der alljährlichen Bibliothekartage.

Mitglieder der Rechtskommission

Gabriele Beger (Vorsitzende)
Berliner Stadtbibliothek
Breite Straße 32-34
10178 Berlin
Tel.: 0 30/ 2 02 86-3 50
Fax: 0 30/ 2 02 86-4 95
E-Mail: beger@zlb.de

Dr. Jürgen-Christoph Gödan
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht
Mittelweg 187
20148 Hamburg
Tel.: 0 40/41 9 00-3 28
Fax: 0 40 /41 9 00-2 88
E-Mail: goedan@mpipriv-hh.mpg.de

Ulrich Moeske
Stadt- und Landesbibliothek
Königswall 14
44137 Dortmund
Tel.: 02 31/ 50-23 2 25
Fax: 02 31/ 50-23 1 99
E-Mail: UMOESKE@STADTDO.de

Dr. Harald Müller
Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Im Neuenheimer Feld 535
69120 Heidelberg
Te.: 0 62 21/ 4 82-2 19
Fax: 0 62 21/ 4 82-2 88
E-Mail: harald.mueller@mpiv-hd.mpg.de

Prof. Klaus Peters
Fachhochschule Köln, Bibliotheks- und Informationswesen
Claudiusstraße 1
50678 Köln
Tel.: 02 21/ 82 75-33 89
Fax: 02 21/ 3 31-85 83

Ansprechpartner im EDBI

Betreuer der Rechtskommission des EDBI:
Helmut Rösner
Tel. 0 30/ 39 0 77-1 80

Justitiarin des EDBI:
Regina Elias
Tel.: 0 30 / 39 0 77-1 69

Ehemaliges Deutsches Bibliotheksinstitut
Kurt-Schumacher-Damm 12-16
13405 Berlin
Tel.: 0 30/ 4 10 34 -0
Fax: 0 30/ 4 10 34 -1 00
E-Mail: roesner@dbi-berlin.de